Bericht vom 46. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden am 27.04.22. Der 46. Prozesstag bestand aus zwei Zeugenvernehmungen - zum einen die des BKA (Bundeskriminalamt)-Beamten Andreas Wagner, der als Ermittlungsführer unter anderem mit den Observationsmaßnahmen in einem anderen Verfahren betraut war, zum anderen die des Dezernatsleiters Frank Born vom MEK Staatsschutz. Thema der Befragungen waren…
Bericht vom 45. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden am 14.04.22. Am 45. Prozesstag, den 14.04.2022, ging es um die Zeug:innenvernehmung von zwei Zeug:innen zum Tatkomplex Eisenach II. Außerdem wurde die Befragung des MEK-Kommandoführers Mario Würzbach zu Ende geführt. Der Prozesstag begann erst um 10:30 Uhr, da die erste eigentlich geladene Zeugin sich derzeit im…
Bericht vom 44. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden am 13.04.22 Am 44. Prozesstag war im Antifa-Ost-Verfahren erstmals eine Zeugin vorgeladen, die seitens des Gerichts dem Umfeld der Angeklagten zugeordnet wird. Weiterhin wurden drei Eisenacher Polizeizeug:innen vernommen, die im Komplex Eisenach I ermittelten. Nach mehreren umfangreichen Beweisanträgen, zur Glaubwürdigkeit und zu Verstrickungen in Neonazi-Netzwerken der…
Bericht vom 43. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden am 07.04.22 Am 43. Prozesstag erfolgte die Zeug:innenvernehmung eines weiteren Beamten (M. Hackbarth) aus der JVA Castrop-Rauxel zur Stimmen-Identifizierung. Neben viel Streit zwischen Gericht und Verteidigung sowie diversen Anträgen, Beanstandungen und Zurückweisungen erfolgte die Vernehmung des Kriminalhauptkommissars des LKA (D. Mathe) bezüglich Observationsmaßnahmen. Der Prozesstag begann…
Bericht vom 42. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden am 06.04.22. Am 42. Prozesstag ging es um die Zeugenvernehmungen von Brian Engelmann, einem ehemaligen Jurastudenten und Faschisten aus Leipzig und die eines Kommandoführers des MEK (Mobiles Einsatzkommando) Dresden, welcher in den Munitionsdiebstahl des MEK Sachsen verwickelt ist und damit Verbindungen zum Nordkreuz aufweist. Als erstes…
Bericht vom 41. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden am 31.03.22. Am 41. Prozesstag wurden zwei Polizeizeug:innen gehört. Die erste Zeugin war eine Fährtenhundeführerin der Polizei Leipzig, die im Oktober 2018 beim Tatkomplex Böhm eingesetzt war. Die zweite Polizeizeugin führte Auswertungen von Handys und einem E-Mailpostfach, das einem im abgetrennten Verfahren Beschuldigten zugerechnet wird, für…
Bericht vom 40. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden am 30.03.22. Am 40. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren ist der BKA-Beamte Wagner nicht erschienen, wahrscheinlich aufgrund einer Infektion mit Corona. Es wurden mehrere Erklärungen zu Vernehmungen von Zeug:innen des 39. Prozesstages verlesen und diverse Anträge gestellt. Zudem führte der Senat Lichtbildmappen ein. Es wurden zwei weitere…
Bericht vom 39. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden am 24.03.22. Am 39. Prozesstag wurden drei Zeug:innen zu den Tatkomplexen Eisenach I und Eisenach II gehört.Der erste Zeuge war ein ehemaliger Freund von Leon Ringl, welcher beim Angriff auf das Bull‘s Eye von aussen Beobachtungen gemacht hat. Seine Vernehmung war sehr abwechslungsreich, da sich seine…
Bericht vom 38. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden am 23.03.22 An diesem Prozesstag ging es um die Zeug:innenvernehmung von drei Beamten aus der JVA Castrop-Rauxel zur Innenraumüberwachung (des Autos eines Angeklagten). Da der JVA-Beamte Hackbarth wegen Corona verhindert war, wurden nur der Vollzugsbeamte Rubert und die Bereichsleiterin Rüping vernommen. Zudem wurde die Vernehmung des…
Bericht vom 37. Prozesstag im Antifa Ost-Verfahren am OLG Dresden am 17.03.22. Am 37. Prozesstag des Antifa Ost Verfahrens in Dresden wurde die Vernehmung des Eisenacher Neonazis Leon Ringl fortgesetzt. Der Vorsitzende stellte einige wenige Nachfragen zu den Gegenständen, die die Angreifer mitführten und zu Beschreibungen der Kleidung der Angreifer. Ringl gab meist an, er könne…
